Bündnis 90/Die Grünen haben am Wochenende 14.-16. Okotober 2022 in Bonn ihre Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) abgehalten. Unter dem Motto „Wenn unsere Welt in Frage steht: ANTWORTEN“ wurden die drängenden Fragen, mit denen wir in diesen Zeiten multipler Krisen konfrontiert sind, bis jeweils spät in die Nacht mit großem Engagement diskutiert. Wie die Sicherheit unserer Energieversorgung gewährleistet werden kann, wie der soziale Zusammenhalt gewahrt wird, wie eine grüne Friedenspolitik sich gestaltet und wie die Menschheitsaufgabe, die Bewältigung der Klimakrise, gestemmt werden kann waren bei den Hauptthemen. Natürlich haben sich alle gefreut, nach den Pandemie bedingt ausschließlich digital stattgefundenen Parteitagen der letzten Jahre, sich einmal wieder persönlich zu sehen. Überhaupt nicht vermisst wurde der vor den heimischen Bildschirmen oft gehörte Satz: „Könnt ihr mich hören?“

Hier ein paar subjektiver Impressionen unserer Delegierten aus Borken:

„Auf dem Platz der Vereinten Nationen empfingen uns Demonstranten, hauptsächlich Vertreter*innen von Gruppen, die sich gegen die Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke wenden oder die für den Erhalt des Dorfes Lützerath kämpfen. Und natürlich waren Unmengen Polizei vor Ort!

Es gab also viele und große Emotionen während der drei Konferenztage. Die Delegierten wurden häufig für ihre Disziplin und ihre Ausdauer gelobt und zahlreiche Rednerinnen und Redner wurden mit stehenden Ovationen sowohl empfangen als auch verabschiedet. Das war uns fast schon zu viel der Feierei.

Die wichtigsten Abstimmungen drehten sich um folgende Fragen: Stimmen wir, die Anti-AKW-Partei, einer begrenzten Verlängerung der Laufzeit zweier Atomkraftwerke zu? Stimmen wir, die Partei, die aus der Friedensbewegung entstanden ist, Waffenlieferungen zu? Stimmen wir, die Klimapartei, der Braunkohleförderung im Gebiet Lützerath zu?

Bereits am Freitag war unter anderem die Abstimmung zum Atomkurs der Partei. Es gab viel Applaus für Robert Habeck, der seinen Vorschlag als Wirtschaftsminister vorstellte und die Delegierten davon überzeugen wollte, ihm zuzustimmen. Die Debatte mit verschiedenen Appellen an die Versammlung wurde sehr emotional geführt. Der Antrag des Bundesvorstands wurde mit Änderungen mit großer Mehrheit angenommen (Sichere Energieversorgung für den Winter).

Am Samstag ging es um die Frage von Waffenlieferungen in die Ukraine und u.a. an Saudi-Arabien. Auch hier wurden Kompromisse gefunden. (Beschluss: Wertegeleitet, multilateral, handlungsfähig: grüne Friedens- und Sicherheitspolitik in der Zeitenwende)

Am Sonntag ging es u.a. um Lützerath. Hier waren Beratung und Abstimmung besonders emotional. der Antrag der Grünen Jugend, Lützerath zu erhalten und damit den Abbau großer Mengen Braunkohle zu verhindern, wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt. Der grundsätzliche Beschluss, der zur Debatte stand, ging in der Kontroverse fast unter. Ziemlich einmütig wurde aber der Leitantrag zum Thema „Klimakrise als Menschheitsaufgabe: für Klimaschutz, für Freiheit“ verabschiedet.

Fazit: Viele Mitglieder vertreten zu den wichtigen Themen Meinungen, die von denen Grüner in Regierungsverantwortung abweichen – es gibt eine große Meinungsvielfalt, die zum Ausdruck kam. – Auf unsere Partei kommt viel Arbeit zu!“

Soweit die Zusammenfassung der Eindrücke von Christopher Eing und Monika Logermann, die uns in Bonn vertreten haben.

Wer noch mehr nachlesen möchte, sei auf die Seiten des Bundesverbands verwiesen. Unter www.gruene.de finden sich viele Impressionen und Hinweise, die – zum Teil im Moment noch vorläufigen – Beschlüsse auf einer Extraseite.

Wer sich lieber den einen oder anderen Debattenbeitrag anschauen und -hören möchte, kann beim YouTube-Kanal von Bündnis 90/Die Grünen reinschauen.