Am 9.6.2024 ist Europawahl! Als Grüne Westfalen laden wir daher zum großen Europakongress mit vielen spannenden Diskussionen, Vorträgen und Workshops! Auf dem Programm stehen viele tolle und hochrangige Gäste und wir werden ein starkes Zeichen für Europa aussenden! Für Frieden und Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat, sozialen Ausgleich, Gleichberechtigung und für die Rettung unserer Lebensgrundlagen.
Nach der Corona-Pandemie, dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, dem Terrorüberfall der Hamas am 7.10.2024 und dem folgenden Krieg gibt es immer wieder neue Herausforderungen und Krisen, die bewältigt werden müssen. Europa sollte und kann da eine wichtige Rolle als Verständigerin, als Vermittlerin, als eigenständiger Akteurin spielen. Dazu muss die EU gegen die Rechten und Rechtsradikalen in den Ländern der EU gestärkt werden. Bündnis 90/Die Grünen spielen eine zentrale Rolle. Wir kämpfen aus Überzeugung für unsere Inhalte um das beste Wahlergebnis. Der Kampf um Demokratie wird dabei im Mittelpunkt stehen. Die Proteste in den letzten Wochen und die vielen Demonstrationen gegen rechts und für die Sicherung sind ein starkes zivilgesellschaftliches Zeichen – aber bei weitem kein Ruhekissen. Wir müssen überzeugen, dass es die Stimme für Grün braucht, um eine klare Position zu vertreten.
Ob Green Deal, Net Zero Industry Act oder Strommarktreform – die EU gibt die wesentlichen klima-, umwelt- und wirtschaftspolitischen Leitplanken für NRW und ganz Deutschland vor. Mit knapp 500 Millionen Menschen aus 27 Mitgliedsstaaten ist der Europäische Binnenmarkt einer der größten Wirtschaftsräume der industrialisierten Welt. Er sichert unserer Wirtschaft Absatzmärkte und Arbeitsplätze und damit den Wohlstand unseres Landes, ganz besonders auch in der exportorientierten Wirtschaftsstruktur Nordrhein-Westfalens.
Europa bedeutet aber nicht nur gemeinsames Wirtschaften, sondern auch das Vertreten gemeinsamer Werte, Freiheiten und Einstehen für Frieden. Europäischer Zusammenhalt ist gerade in Zeiten von Krisen wichtiger denn je; das haben geopolitische Krisen zuletzt stärker in das Bewusstsein der Europäer:innen gerückt. Ziel unserer Europapolitik auf Landes- und Bundes-Ebene sollte daher sein: ein Europa, das bei all seiner Diversität mit einer Stimme sprechen kann, ein Europa, das entschlossen demokratische Werte in der Welt vertritt, das handlungs- und durchsetzungsfähig ist und damit die Herausforderungen unserer Zeit meistern wird.
Das alles wollen wir mit Euch diskutieren. Mit dabei sind unsere Vize-Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur; die Staatsministerin für Europa im Auswärtigen Amt Anna Lührmann; unsere Grüne Landesvorsitzende in NRW Yazgülü Zeybek; der ehemalige Präsident des Wirtschaftsausschusses der EU und Referatsleiter in der Europaabteilung des Bundesministeriums der Finanzen Dr. Wolfgang Merz; die Abteilungsleiterin Strategie beim BUND Lia Polotzek; unsere Europaabgeordneten Alexandra Geese, Jutta Paulus und Daniel Freund; natürlich unsere beiden Kandidierenden auf der Europaliste Janina Singh und Philipp Mathmann; und viele mehr. Ebenso freuen sich unsere Mandatsträger*innen und Kandidat*innen aus Land, Bund und Europa auf den Austausch mit Euch!
Nach den Hauptreden und einer Podiumsdiskussion wollen wir in sechs Workshops unsere Westfälischen Forderungen und Themen für Europa diskutieren:
– Green Deal wirksam fortsetzen – Offensiver Umwelt- und Klimaschutz für Europa
– Asyl und Flucht: Die roten Linien des Geas-Kompromiss grün diskutiert
– Die Zukunft gestalten: nachhaltige Investitionen und die wirtschaftliche Verantwortung Europas
– Health for all: nachhaltige und inklusive Gesundheitsversorgung in Europa
– Wirtschaft und Handel: Was Wohlstand schützt
– Nachhaltige und inklusive Gesundheitsversorgung in Europa
– Vote & Resist: Europas Kampf für die Demokratie
– Europäische Waldpolitik – Herausforderung für die Kommunen?
Anmeldungen werden schon jetzt entgegengekommen. Einfach eine Mail mit Name, Vorname und KV an info(at)gruene-westfalen.de.
Für den Bezirksvorstand
Verena Verspohl, Jan-Niclas Gesenhues, Bezirksvorsitzende
Rainer Bode, Schatzmeister