Liebe Freundinnen und Freunde,

nach rund einmonatigen Verhandlungen haben sich die Verhandler*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit SPD und der FDP auf einen Koalitionsvertrag verständigt, der die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden wird. Dieser Koalitionsvertrag wurde am 24.11.2021 öffentlich vorgestellt. Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden nach dem Ende der Verhandlungen über den Koalitionsvertrag einer Bundesregierung und das grüne Personaltableau in einer Urabstimmung entscheiden.

Jedes Mitglied kann mitbestimmen, ob unsere Partei als Teil der ersten Ampel-Regierung im Bund erstmals seit 2005 wieder in eine Bundesregierung eintritt.

Die digitale Urabstimmung wird am 25. November starten und zehn Tage dauern. Für die Annahme des Koalitionsvertrags und die Zustimmung zum Personaltableau ist eine einfache Mehrheit notwendig.

Ein Quorum gibt es nicht.

Den Koalitionsvertrag könnt Ihr hier herunterladen: https://cms.gruene.de/uploads/documents/Koalitionsvertrag-SPD-GRUENE-FDP-2021-2025.pdf

Über den Ortsverband Ahaus bekommt Ihr die Gelegenheit zur Diskussion und zum Austausch über den Koalitionsvertrag.

Wir würden uns freuen, wenn Ihr als Borkener OV-Mitglieder die Möglichkeit ergreift, daran teilzunehmen.

Dazu lädt der OV Ahaus uns zu einem Grünen Stammtisch am Dienstag, dem 30. November um 19:30 Uhr ins Grüne Büro, Markt 22, 48683 Ahaus ein.

Bitte beachten: Für die persönliche Teilnahme gilt die 2G+ Regel. Das bedeutet, dass Ihr einen Nachweis über die vollständige Immunisierung (geimpft, genesen) und einen aktuellen negativen Corona Schnelltest vorweisen müsst.

Der Stammtisch wird hybrid stattfinden, Ihr könnt also auch digital an der Veranstaltung teilnehmen.
Den Link zur Teilnahme ist https://meet.gruene-kreis-borken.de/b/jen-eh1-b2h-ctn

Wir werden uns auch online dazu schalten.

Grüne Grüße und auf einen guten Austausch.

Claudia Jung
Siggi Martsch
Maja Becker
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ortsverband Borken