Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Maja Becker zum Haushalt 2023 im Rat der Stadt Borken am 14.12.2022

• – Es gilt das gesprochene Wort –

Mal auf der Überholspur
Mal Stillstand
Mal muss man Niederlagen erfahren
Mal Einzelkämpfer*in – mal Teamplayer*in
Manchmal startet man gar nicht erst aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse.
Dann gibt es die Momente, wo es schon beim Start gar keine Hoffnung gibt, überhaupt einen der vorderen Plätze zu belegen.
Alle Energie wird ins Training gesteckt, um am Ende des Tages erschöpft, aber auch gestärkt nach Hause zu gehen.
Dies alles verändert die Bereitschaft zu kämpfen, stärkt die Motivation und erhöht die Akzeptanz für Veränderung.

Übertragen auf die Stadt Borken bedeutet das:
Einige Anträge, die von uns gestellt werden, werden einstimmig angenommen.
Wir sind überrascht und freuen uns über diese unkomplizierte Einigkeit.
Dies können wir bei vielen Tagesordnungspunkten in den einzelnen Sitzungen verfolgen.
Manchmal bin ich selbst überrascht, wie gut und mit wie wenig Diskussion das geklappt hat.
Für einige Projekte braucht es sehr viel Vorlaufzeit und Geduld – ist die Zielgerade in Sicht, müssen wir feststellen, dass man doch ausgebremst wird (als bestes Beispiel gibt es da aktuell die Feuerwehr-Neubauplanung) – irgendwann stellt man fest, dass man neu denken muss, um nochmal Kraft und Zeit zu investieren, damit das Ziel erreicht werden kann.
Bei anderen Großprojekten, wie z. B. dem Campus Julia-Koppers-Gesamtschule/Remigius-Grundschule sind auch viele Jahre vergangen, mit verschiedensten Ideen, Umsetzungsplanungen und Bürgerbeteiligung, – das hat alle, uns Politiker*innen, Mitarbeiter*innen der Verwaltung und unsere Bürger*innen, zum Teil viel Zeit, Nerven und Energie gekostet – aber schlussendlich zu einer guten und richtigen Entscheidung geführt.

Vielen Dank für unser aller Ausdauer.

Dann gibt es Anträge/Vorschläge von uns GRÜNEN, die ohne viel Nachdenken einfach abgeschmettert werden. Das frustriert im ersten Augenblick, ermutigt aber dazu, nicht aufzugeben und den Weg weiter zu
verfolgen – in der Hoffnung, dass es irgendwann in den Köpfen der anderen angekommen sein wird.
Das Thema BO10 Wasserstiege gehört leider wie jedes Jahr zu unseren Negativbeispielen.
Dies bedeutet aber, nicht einzuknicken, sondern hartnäckig am Ziel weiter zu arbeiten – es treibt einen noch mehr an, nicht aufzugeben und die Hoffnung zu haben, dass das Bestmöglichste aus dem zu fassenden Beschluss herausgeholt werden kann.
Dann gibt es noch die Momente, wo wir im Bereich Umwelt- und Klimaschutz Anträge stellen und zu der Erkenntnis kommen, dass andere Fraktionen mittlerweile festgestellt haben, dass es die Klimakrise wirklich gibt.
Von dort aus werden Anträge gestellt, wo wir uns denken „Oh, erstaunlich, plötzlich ist es einfach so möglich“.
Mittlerweile werden Blühwiesen gesät, Bäume gepflanzt, renaturiert, Bienenhotels und Nistkästen aufgestellt und die erneuerbaren Energien kräftig voran gebracht.
Dieses Umdenken sorgt sogar dafür, dass mittlerweile eine Windenergieanlage auch keine Ortsteile mehr in Dunkelheit tauchen wird und von „Verspargelung“ niemand mehr spricht.
Wir können sehen, dass Ausdauer und Geduld doch zum Ziel führen können und „wir“ eigentlich ja immer schon den richtigen Weg einschlagen wollten.
Erlauben Sie mir ein „Juhuuuu!“

Nichtsdestotrotz bedeutet Klimaschutz aber auch, den Flächenverbrauch zu reduzieren – sowohl bei vorhandener Wohnbebauung als auch in Gewerbegebieten sollten vermehrt Anreize geschaffen werden für viel mehr Grün statt Grau.
Gerade in der aktuellen Energiekrise könnte die Beratung und Förderung effizienter Energiesparmassnahmen auch durch die Stadtwerke noch weiter ausgebaut werden.

Erfolg bedeutet aber auch, nicht als Einzelkämpfer*in durchs Leben zu gehen, sondern gemeinschaftlich etwas zu erreichen – leider hat uns das der Krieg in der Ukraine sehr deutlich gemacht.
Hier können wir sehen, wie mit Solidarität und Zusammenhalt Hilfskonvois organisiert, geflüchtete Menschen untergebracht, Sprachkurse und Vermittlung geschaffen werden. Hier und bereits in der Flüchtlingskrise 2015 ist die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Borken und überall in Deutschland unglaublich hoch.
Nicht überall auf der Welt ist es selbstverständlich, in Frieden und in einer Demokratie zu leben.
In vielen Ländern der Welt herrscht Krieg, Armut und Verfolgung; es wird gemordet und hingerichtet.
Dies sind unmenschliche Zustände; dort lebenden Menschen suchen sichere Häfen – und dies wird auch in den nächsten Jahren hier in Borken der Fall sein, uns begleiten und uns vor viele Hürden und Aufgaben stellen.
Ich bin dankbar dafür, in Borken zu wohnen und zu sehen, wie gut wir zusammen mit diesen Situationen umgehen und die Menschen inkludieren.
Nichts ist schlimmer, als seine Heimat zu verlieren und in der neuen Umgebung nicht akzeptiert zu werden.
Das Ehrenamt hat in Borken einen sehr hohen Stellenwert – in diesem und in vielen anderen Bereichen unseres Zusammenlebens.
Ich möchte deshalb die Gelegenheit nutzen, mich dafür bei allen Ehrenamtler*innen zu be-
danken und ich freue mich besonders, dass es im nächsten Jahr wieder einen Ehrenamtstag geben wird, den wir gemeinsam ordentlich feiern.
Gemeinsam – da möchte ich ganz besonders unsere Musikschule und die Volkshochschule nennen: Dort kann man sehen, dass Projekte auch über Stadtgrenzen hinaus gute Möglichkeiten haben, sich zu entwickeln und weiter zu wachsen.
Interkommunale Zusammenarbeit bündelt Potenziale, so wie jetzt bei der Umsetzung des Hochwasserschutzkonzepts Bocholter Aa – das sollte noch viel öfter angestrebt werden.

Wir alle sind Bürger*innen in Borken – egal wie alt, aus welchen Ortsteilen, welche Einschränkungen, welche Herkunft oder welchen sozialen Status wir haben.
In Borken wird viel dafür getan, dass sich hier alle – von ganz klein bis in hohe Alter – wohlfühlen können, angefangen vom breit gefächerten Kita- und Schulangebot, bis hin zu den abwechslungsreichen Sport-, Kultur-, Bildungs- und Freizeitangeboten.
Die ärztliche Versorgung ist aktuell noch gesichert und wir hoffen, dass das mit innovativen Ideen auch weiterhin so bleibt; ein gutes Beispiel dafür ist das neu gestartete Projekt „Physician Assistance“.
Am Ende des Tages zählen – im Sport, wie auch im allgemeinen – Fairplay, Veränderung, demokratische Entscheidungen, Akzeptanz, gegenseitige Rücksichtnahme und nicht der 1. Platz, sondern die Gemeinschaft.
Ich komme zum Schluss.
Jetzt warten Sie bestimmt noch alle darauf zu erfahren, wie wir uns in der Abstimmung zum
Haushalt 2023 verhalten.
Wir werden in diesem Jahr dem Haushalt zustimmen.
Trotz für uns sehr strittiger Bereiche, wie z. B. BO10 Wasserstiege und dem immer noch
übermäßigen Flächenverbrauch, stehen dem doch unter anderem der Kinder- und Jugendbereich, die Integrations- und Personalpolitik und nicht zu vergessen die besser werdenden Umsetzungen von Klima- und Umweltschutz-Massnahmen entgegen.
Endlich bewegt es sich für uns weitestgehend in die richtige Richtung.

Abschließend wünsche ich Ihnen und Ihren Familien eine wunderbare Weihnachtszeit und
dass wir uns im neuen Jahr gesund und mit guten Vorsätzen wiedersehen.

Zu unseren Haushaltsanträgen hier ein paar Informationen.